Frage von Jens R. • 01.04.2022
Antwort von Christine Bilger Die Linke • 05.04.2022
Vielen Dank für den Hinweis! Ich habe soeben alles in mein Profil eingestellt und hoffe, dass Sie Ihre Fragen dort beantwortet finden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz W. • 01.04.2022
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 14.02.2023
Soweit Sie Kritik an der Dauer des konkreten Verfahrens äußern, möchte ich darauf hinweisen, dass die Durchführung des Verfahrens und Entscheidungen in zivilrechtlichen Angelegenheiten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften ausschließlich den zuständigen Gerichten obliegen.
Frage von Mario S. • 01.04.2022
Antwort von Franziska Mascheck SPD • 17.05.2022
Als Ampelkoalition haben wir dies im Blick und wollen dazu in dieser Legislaturperiode das Familienrecht entsprechend weiter modernisieren.
Frage von Johann M. • 01.04.2022
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.04.2022
Ihre Forderung nach einem Tempolimit kann ich gut nachvollziehen und unterstütze sie.
Frage von Mario W. • 01.04.2022
Antwort von Helmut Kleebank SPD • 30.06.2022
Seit geraumer Zeit setzen wir Sozialdemokarten uns dafür ein, dass zudem auch Kinderrechte einen Verfassungsrang erhalten. Dies ist leider kurz vor der Verabschiedung 2021 an der Union gescheitert.
Frage von Angela D. • 01.04.2022
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 03.05.2022
ich habe mich für eine Aufklärungspflicht mit der Option einer altersabhängigen Impfpflicht eingesetzt.