Frage von Gotthilf K. • 09.04.2022

Antwort von Ibrahim Yetim SPD • 09.05.2022
Kiesabbau, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Förderung der Kultur, erleichterter Zugriff für Kommunen auf Schrottimmobilien, Ausbau des ÖPNV
Kiesabbau, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Förderung der Kultur, erleichterter Zugriff für Kommunen auf Schrottimmobilien, Ausbau des ÖPNV
Ich begrüße das jetzt angeordnete Tempo 30 von 22-6 Uhr.
Wir sehen hierfür keine Notwendigkeit
Ein BGE verspricht mehr Entschleunigung, Besinnung und Kreativität für das Individuum und die Gesellschaft.
Die aktuellen finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sind enorm. Dabei trifft die Krise die Schwächsten am härtesten. Wer vorher gut verdient hat, kann sehr wahrscheinlich einige Zeit überbrücken.
Wenn sogar 94 Abgeordnete der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen u. FDP den eigenen Antrag ablehnen, sind nicht andere Parteien an der Abstimmungsniederlage schuld