Diese Kopplung hat etwas mit dem "Alimentationsprinzip" des Berufsbeamtentums zu tun, aus dem das Bundesverfassungsgericht [...] eine Art Abstandsgebot ableitet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Antwort 02.12.2022 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben uns in der Koalition darauf verständigt, Wärmepumpen in der Strompreisbremse gesondert zu berücksichtigen.
Antwort 20.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die russischen Soldaten werden zum Teil ohne richtige Ausbildung und ohne eine adäquate Ausstattung an die Front geschickt. Für viele stellt sich nicht die Frage, ob sie kämpfen wollen.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen.
Antwort 25.01.2023 von Dagmar Wiedemann SPD
Warum möchten Sie diese ablehnen?
Antwort 05.12.2022 von Bärbel Bas SPD
Gerne teile ich Ihnen aber als Ergänzung zum Artikel auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion, der die Neuerungen durch Einführung des Bürgergeldes gut darlegt, die Änderungen mit, die sich im Vermittlungsausschuss ergeben haben: