Antwort 13.03.2023 von Volker Schebesta CDU
Maskenpflicht ÖPNV endete in Baden-Württemberg zum Monatswechsel Januar / Februar 2023
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Antwort 15.12.2022 von Hakan Demir SPD
Ehe- und Lebenspartner:innen können auch mit eingebürgert werden, wenn sie noch keine acht (nach derzeitiger Regelung) bzw. fünf (nach neuer Regelung) Jahre in Deutschland leben.
Antwort 21.12.2022 von Bärbel Bas SPD
Für sogenannte nicht-leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas hat der Bundestag auf Antrag der Ampel-Fraktionen eine Härtefallregelung beschlossen.
Antwort 14.12.2022 von Dirk Wiese SPD
Erwachsene Bezieher:innen von Arbeitslosengeld II oder von Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung haben im Juli eine Einmalzahlung von 200 Euro erhalten.
Antwort 14.12.2022 von Dirk Wiese SPD
Auskunft zu Leistungen des Arbeitslosengelds II oder Sozialhilfe können Sie bei den für Sie zuständigen Behörden erfragen.
Antwort 15.02.2023 von Hannes Walter SPD
Mit der Umsetzung dieses Fonds sind allerdings die Länder beauftragt, sie entscheiden auch darüber, wer antragsberechtigt ist.