Frage von Karsten L. • 24.04.2022
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 25.04.2022
Die Begründung der Beschaffungsentscheidung ist mir nicht bekannt, das Thema wird aufgrund der Sensibilität vertraulich behandelt
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Frage von Maryam S. • 24.04.2022
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.04.2022
wir sind mit dem Koalitionsvertrag unserem Ziel, ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht auf den Weg zu bringen, einen großen Schritt näher.
Frage von Jens K. • 24.04.2022
Antwort von Mechthild Frentrup genannt Stolte CDU • 25.04.2022
Adenauer kann sich heute nicht mehr zu den Vorwürfen äußern. In der Gesamtbetrachtung ist seine politische Lebensleistung positiv.
Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Antwort von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2022
Im Haushalt 2022 sind unter anderem 96 neue Stellen für die IT-Abteilung des RKI vorgesehen, auch im Haushalt 2023 wir die Modernisierung des RKI berücksichtigt werden.
Frage von Edelgard G. • 24.04.2022
Antwort von Andreas Hartenfels BSW • 31.05.2022
Generell sind die Helligkeitseinstellungen von Auto- und Fahrradscheinwerfen gesetzlich so geregelt, dass kein gesundheitlicher Schaden entstehen kann
Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Antwort von Nicole Westig FDP • 27.05.2022
Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.