Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 08.12.2022 von Sabine Friedel SPD

Wir ärgern uns selbst, dass dieses Vorhaben länger dauert als ursprünglich vermutet. Es wird mit der nächsten Änderung dienstrechtlicher Regelungen kommen.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 11.07.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es stimmt, dass hier Aufwand entsteht - und ein Ziel ist es natürlich, ehrenamtliche Arbeit so einfach wie möglich zu halten

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 02.02.2023 von Metin Hakverdi SPD

Insbesondere für Immobilien, die durch den Erben oder die Erbin nicht selbst genutzt, sondern vermietet werden sollen, fehlt ein Rechtfertigungsgrund für eine weitergehende Privilegierung.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 03.03.2023 von Florian von Brunn SPD

die Soforthilfen müssen nicht generell zurückgezahlt werden, wie es z.B. bei einem Kredit der Fall wäre, sondern dann, wenn sich im Nachgang herausstellten sollte, dass der angenommene Liquiditätsengpass doch nicht eintrat.

Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 07.12.2022 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist keine Änderung der Flugrouten bekannt. Wir schaffen einen finanziellen Anreiz leisere Flugzeuge zu nutzen. Es gibt ein Beschwerdesystem.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 16.01.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes soll die Mehrstaatigkeit für alle Bürger*innen ermöglichen. Dementsprechend wird bei Antrag auf eine weitere Staatsbürgerschaft keine Beibehaltungsgenehmigung mehr benötigt.