Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Wahl zum Vorstand der PARTEI OBB
Antwort von Anja Mebes
Die PARTEI
• 04.10.2023

Generell bin ich dafür, dass Schwache, die von Starken unrechtmäßig angegriffen werden, unterstützt werden sollten.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.05.2024

Bezüglich der Schuldunfähigkeit: Nur weil man ein Gesetz nicht kennt, ist man nicht schuldunfähig. Der Begriff der Schuldfähigkeit bezeichnet grob formuliert, dass man aufgrund seiner seelischen Verfassung in der Lage ist das Unrecht der Tat zu erkennen.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.05.2024

Bezüglich der Schuldunfähigkeit: Nur weil man ein Gesetz nicht kennt, ist man nicht schuldunfähig. Der Begriff der Schuldfähigkeit bezeichnet grob formuliert, dass man aufgrund seiner seelischen Verfassung in der Lage ist das Unrecht der Tat zu erkennen.

Torsten Herbst
Antwort von Torsten Herbst
FDP
• 20.09.2023

Freiwilligendienste sind sowohl für die persönliche Entwicklung von jungen Menschen als auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt insgesamt von unschätzbarem Wert

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort von Thorsten Rudolph
SPD
• 21.09.2023

Wenn es entsprechende Spielräume geben sollte, werde ich mich natürlich für Verbesserungen, gerade auch für die Freiwilligendienste, einsetzen.

Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 21.02.2024

Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich dafür eingesetzt, die im Entwurf der Bundesregierung vorgeschlagenen Kürzungen bei den Freiwilligendiensten und dem Bundesfreiwilligendienst in den Haushaltsverhandlungen abzuwenden. Dies ist uns gelungen

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