Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Deutschland hat seine Anstrengungen als wichtigstes humanitäres Geberland für Afghanistan noch einmal intensiviert
Ich bedanke mich sehr für das große Interesse an meiner politischen Arbeit auf Abgeordnetenwatch und versuche die fehlenden Antworten nachzuliefern.
...mir nicht erklären, warum die Marder nicht an die Ukraine gegeben werden. Auch mir erschließt sich das zögerliche Vorgehen des Kanzleramts nicht.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass es sich bei der von Ihnen beschriebenen Praxis um eine Ungleichbehandlung handelt und werde daher die zuständige Senatsverwaltung für Justiz um eine Stellungnahme bitten. Ich werde Sie dann hier über die weiteren Schritte auf dem Laufenden halten.
Ich werde dem Entwurf in seiner jetzigen Form nicht zustimmen