Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.08.2022

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.08.2022

nach den sog. FAQ des BMF erhalten Vorruheständler die Energiepauschale nicht, da sie kein aktives Arbeitseinkommen erzielt haben.

Foto von Julian Schwarze
Antwort von Julian Schwarze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.08.2022

Wir hoffen, dass wir nach Abschluss der Haushaltsberatungen hier nun zügig vorankommen und die im Koalitionsvertrag formulierten Ziele umsetzen können.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2023

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 05.08.2022

Auch ich sehe das Problem der Zusatzbelastungen für die Verbraucher, weshalb wir sehr genau darauf achten werden, wie die Bundesregierung an anderer Stelle wie angekündigt für Kompensation sorgen will.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2022

Die sogenannte Gasumlage soll sicherstellen, dass unsere Wohnungen im Winter nicht kalt bleiben. Denn die betroffenen Gasimporteure müssen sehr teuren Ersatz für russisches Gas einkaufen, weil ihre russischen Lieferanten unter fadenscheinigen Begründungen sehr viel weniger Gas liefern, als vertraglich vereinbart.

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