Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Sandra M. • 03.04.2023
Hallo Herr Demir, Was wäre wenn man die US Staatsbürgerschaft annimmt ohne BBG und sagen wir mal im Sommer dopplete Staatsbürgerschaften möglich sind. Verliere ich trotzdem die deutsche?
Hakan Demir
Antwort 03.04.2023 von Hakan Demir SPD

Geplant ist eine Umsetzung voraussichtlich im Sommer. Ab diesem Zeitpunkt wären dann zwei (oder mehrere) Staatsangehörigkeiten möglich, ohne die deutsche zu verlieren.

Frage von Niklas D. • 03.04.2023
Weshalb meint die AfD "den kleinen Mann" finanziell zu unterstützen, würde aber, ähnlich der CDU, die Reichen steuerlich weiter entlasten, die Ärmeren aber nicht, schaut man sich ihre Pläne an?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD ist die Alternative für Arbeiter, für Menschen, die mit ihrer schweren Arbeit das Rad am Laufen halten. 

Frage von Carolin T. • 03.04.2023
1) wie erfolgreich ist ihre Partei 2)Wahlergebnisse letzter Bundestagswahl 3)Wählerschaften(Hochburgen) 4)Gegner und Partnerpartein
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Wahlergebnisse in manchen Bundesländern geben uns jedoch Hoffnung.

Frage von Christoph K. • 02.04.2023
Ist es sinnvoll Portale, wie das Portal von Greenpeace um Verstöße gegen die Mehrwegangebots-Pflicht oder die Antifeminismusmeldestelle zu fördern? Hier wird ein "Petz-Kultur" geschaffen.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 02.05.2023 von Christos Pantazis SPD

Die Meldestelle speichert jedoch keine Namen oder personenbezogenen Daten von Dritten. Ihre Darstellung, dass diese Plattform zum Denunzieren aufrufen soll, kann ich daher in keiner Weise nachvollziehen.

Frage von Joachim S. • 02.04.2023
Warum gibt es keinen Volksentscheid über die Abschaffung der GEZ- gebühren?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Die Grundlage der Gebührenerhebung sind Verträge, denen alle Bundesländer zugestimmt haben müssen.

Frage von Sascha R. • 02.04.2023
Ist eine rechtliche Sonderbehandlung für die Vitrifizierung von Menschen möglich?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Ein besonderer Regelungsbedarf für das von Ihnen beschriebene "Vitrifizieren" ist hierbei bislang nicht erkennbar geworden.