Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesminister Habeck. Wenden Sie sich gerne an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Mit der CO2-Steuer werden Förderprogramme bspw. zur energetischen Sanierung finanziert. Damit werden Anreize gesetzt CO2 einzusparen und das Klima zu schonen.

Mit Bezug auf die von Ihnen angesprochenen gestiegenen Gas-, Strom-, und Ölpreise machten wir uns dafür stark, dass Zufallsgewinne sogenannte „windfall profits“ abgeschöpft werden können

Der klare Auftrag an die Regierungskoalition lautet deshalb: Inflation abmildern und unsere Gesellschaft für die Zukunft krisensicherer machen.

Frau Hamburg arbeitet seit 10 Jahren intensiv zu bildungspolitischen Themen in Niedersachsen. Seit vielen Jahren ist sie Mitglied des Kultusausschusses.

Wir Freien Demokraten sind der Auffassung, dass es nichts bringt, andauernd neue Verbotsdebatten anzustoßen. Sinnvoller wäre es, die zahlreichen Waffenbehörden in den Kommunen besser auszustatten und die Mitarbeiter besser auszubilden.