Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

die SPD setzt sich dafür ein, dass gemeinnützige Organisationen für ihre als gemeinnützig anerkannten Zwecke politisch aktiv sein können. Um der entstandenen Unsicherheit entgegenzuwirken wollen wir das Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren.

Frage von Isabell S. • 10.01.2023
Wo bekomme ich den Antrag für Zuschuss Heizöl NRW?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Ab wann und auf welchem Wege die Beantragung in Nordrhein-Westfalen möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung nicht sagen

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 19.01.2023 von Bernd Westphal SPD

Wer also Rente bekommt, erhält auch die Energiepreispauschale. Die vorgesehenen 300€ sollten automatisch auf das Konto eingehen, auf das auch die Rente eingeht.

Antwort 18.01.2023 von Rashmi Grashorn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sofern Sie eine Beamtenpension beziehen, kann die bislang verspätete Auszahlung daran liegen, dass der Nachtragshaushalt in Niedersachsen im Dezember 2022 beschlossen wurde.

Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 24.01.2023 von Antonia Hillberg SPD

Sollte im Einzelfall eine zustehende Pauschale tatsächlich nicht ausgezahlt worden sein, kann die/der Betroffene bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See bis spätestens 30. Juni 2023 einen Antrag auf Nachzahlung stellen

Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist kein Geheimnis, wie schädlich Feuerwerke sind. Aus diesem Grund fände ich es gut, wenn es ausschließlich ein zentral organisiertes Feuerwerk geben würde.