Antwort 09.01.2023 von Stephan Brandner AfD
Wir fordern ein konsequentes Vorgehen des Rechtsstaates.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.01.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Hamburg und die Niedersächsische Landesregierung arbeiten weiter an der schnellstmöglichen Umsetzung von A13 für Grund-, Haupt- und Realschullehrer*innen.
Antwort 09.11.2023 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Laut Bundesfinanzministerium gilt die Steuerfreie Inflationsausgleichsprämie für „Arbeitgeberinnen und -geber, Arbeitnehmerinnen und -nehmer““
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Antwort 30.01.2023 von Johann Wadephul CDU
Der Afghanistan-Einsatz markiert den längsten und umfangreichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr. Nach dem offiziellen Ende des Einsatzes hat jetzt der Prozess begonnen, kritisch Bilanz unseres Engagements zu ziehen, der unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung begonnenen und in Regierungsverantwortung der Union weitergeführt worden war.
Antwort 06.01.2023 von Michael Dietmann CDU
Es geht also darum, dass man sich im Bezirk wieder gut aufgehoben und wohl fühlt.