Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Björn B. • 02.07.2022
Antwort von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2023 Eine sichere Radwegverbindung zwischen dem S-Bahnhof Attilastraße und dem Rathaus Steglitz (und somit auch zwischen Albrechtstraße und Rathaus Steglitz) ist eines der zentralen Anliegen unseres Stadtrats für Mobilität, Herrn Urban Aykal, im vergangenen Jahr gewesen.
Frage von Björn B. • 02.07.2022
Antwort von Matthias Kollatz SPD • 07.08.2022 der Radweg am Steglitzer Damm kam im Rahmen einer umfangreichen Straßenbaumaßnahme zustande. Ich teile Ihren Wunsch, dass er verlängert wird und setze mich für eine entsprechende Baumaßnahme bis zum Herrmann-Ehlers-Platz ein. Wann das möglich sein wird, ist gegenwärtig noch nicht absehbar..
Frage von Uwe K. • 02.07.2022
Antwort von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2022 ab Oktober diesen Jahres steigt der Mindestlohn endlich auf 12 Euro. Aber sie haben Recht, das allein reicht für eine faire Bezahlung nicht aus.
Frage von Uwe K. • 02.07.2022
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.07.2022 Das Alter der sogenannten Ehemündigkeit ist im Interesse des Kindeswohls auf 18 Jahre festgelegt.
Frage von Uwe K. • 02.07.2022
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 14.07.2022 Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März an die Präsidentin des Deutschen Bundestages übermittelt.
Frage von Dirk P. • 02.07.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.07.2022 Bezieht ein Arbeitnehmer beispielsweise ab Dezember 2021 ausschließlich Krankengeld von seiner gesetzlichen Krankenversicherung, ist der Arbeitgeber dennoch zur Auszahlung der Energiepreispauschale verpflichtet, wenn ein gegenwärtiges erstes Dienstverhältnis vorliegt.