"Kernige" Aussagen aus der Politik, meist kurz vor Wahlen sind ein altes Übel. Deshalb mein sehr später Sprung in die Politik, um tatsächlich Politik für uns, für die Bürger zu gestalten. In der Tat lässt sich Ihr Fragenblock kaum in einer kurzen Antwort abbilden.
Wir Grüne nehmen diese Debatte sehr ernst und haben die Thematik bei uns politisch auf dem Schirm ist. Wir begrüßen es daher, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun die Debatte im Bundestag erneut anregt. Als Ampel-Koalition haben wir das Thema auch bereits in vielen Debatten eingebracht.
Mein Büro und ich werden uns dies genauer ansehen und prüfen, ob es sinnvoll ist, dazu eine Frage an die Bundesregierung zu stellen.
ich habe seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine zahlreiche Reden zu dem Themenkomplex im Deutschen Bundestag und darüber hinaus gehalten. Medial habe ich mich mindestens wöchentlich geäußert. Stets kritisiere ich auf das Schärfste Russlands Führung, nicht die Ukraine. Es gibt keinen Zweifel daran, wer Aggressor und wer Opfer dieser menschenverachtenden Aggression ist.
- Kriegstaumelei wie 2014
- Keine Ursachensuche wie 14
- Grüne verlieren letzte Unschuld als Friedenspartei ehemals
Wir fordern Deeskalation, Diplomatie und Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen. Waffen schaffen keinen Frieden.
