Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melih Han B. • 02.05.2023
Hallo, kommt im Sommer das neue Einbürgerungsgesetz? Ich bin 23 Jahre und studiere in Hamburg. Kann ich meinen Pass aus der Türkei bei einer Einbürgerung dann nach neuem Gesetz dann behalten?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 11.05.2023 von Rolf Mützenich SPD

Über den genauen Zeitpunkt, wann das Gesetz dann in Kraft treten wird, kann ich Ihnen heute keine verlässliche Auskunft geben, da es von zu vielen Faktoren abhängt

Frage von Johannes M. • 02.05.2023
In wievielen Fällen haben Sie, seit Sie im Bundestag sind, anders abgestimmt, als die Mehrheit ihrer Fraktion?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 10.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Mein Abstimmungsverhalten ist auf der Website des Bundetages nachzuverfolgen.

Frage von Johanna J. • 02.05.2023
Herr Bodeit, wie stehen Sie zum Thema "Deichschutz / Platanen" ?
Portrait von Hartmut Bodeit
Antwort 04.05.2023 von Hartmut Bodeit CDU

Nun müssen Experten bewerten ob das Gutachten der Bürgerinitiative den Hochwasserschutz genauso gewährleisten kann, wie die Planungen der Verwaltung

Frage von Antje K. • 02.05.2023
Wer genau entscheidet über das Ansetzen einer Öffentlichen Anhörung? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Gibt es Situationen,in denen eine Öffentliche Anhörung zwingend einzuberufen ist?
Portrait von Michael Roth
Antwort 03.05.2023 von Michael Roth SPD

Eine öffentliche Anhörung kann auf Verlangen von mind. 12 Ausschussmitgliedern angesetzt werden, wenn sie sich thematisch auf eine überwiesene Vorlage bezieht.

Frage von Katrin N. • 02.05.2023
Sehr geehrter Herr Buschmann, der Staat sollte die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle innerhalb der kath. Kirche an sich ziehen, die Verjährungsfristen sollten neu justiert werden. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Ganz klar ist: Wenn der Verdacht von Straftaten im Raum steht, gibt es kein kirchliches Sonderrecht.

Frage von Uwe K. • 02.05.2023
Werde ich noch eine Antwort auf meine Frage vom 25.02. bekommem?
Portrait von Marlen Block
Antwort 02.05.2023 von Marlen Block Die Linke

MdL in Brdg. sind Pflichtmitglieder in einem Versorgungswerk. Von dort erhalten sie bei Eintritt ins Rentenalter eine Altersversorgung. Die Höhe variiert.