Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort 03.02.2023 von Felix Döring SPD

Dieser „Wahnsinn“ wurde von Russland begonnen. So lange er andauert, unterstützen wir die Ukraine mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe.

Portrait von Helge Braun
Antwort 26.01.2023 von Helge Braun CDU

durch den Angriffskrieg Russlands ist nicht nur die Selbstbestimmung und die territoriale Integrität der Ukraine bedroht, sondern auch der Frieden und die Geltung des Völkerrechts auf dem Europäischen Kontinent. Um dauerhaft Frieden zu sichern, darf daher die russische Aggression nicht erfolgreich sein. Deshalb ist es erforderlich, die Selbstverteidigung der Ukraine so lange und so intensiv zu unterstützen, dass dieses Ziel erreicht wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

weil es völkerrechtlich nicht geboten ist.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.01.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Tat liegt noch nicht einmal 24 Stunden zurück, die Ermittlungen dauern an, es sind noch nicht alle Details öffentlich bekannt. Gleichwohl ändert die Messerattacke nichts daran, so furchtbar sie auch ist, dass der ÖPNV nicht unsicherer ist als andere öffentliche Räume.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 27.01.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Leider geht aus Ihrer Fragestellung nicht hervor, ob Sie überhaupt zum Personenkreis der Antragsberechtigten gehören, denn als Kleinunternehmerin (ohne Verpflichtung zur Vorsteuerpauschale) haben Sie nur dann einen Anspruch auf die Energiekostenpauschale, wenn Sie gleichzeitig aktiv beschäftigt waren mit einem zusätzlichen Nebenerwerb.

JK
Antwort 28.01.2023 von Johannes Kraft CDU

Du zugesagten Lärmschutzmaßnahmen wie Flüsterasphalt und Tempo 80 wurden zugesagt aber nicht umgesetzt.