Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marlo S. • 30.07.2022
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2022 Mit der Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes wird es inter* und nicht-binären Personen möglich sein, den Geschlechtseintrag im Pass ohne vorangehende psychiatrische Begutachtung per einfacher persönlicher Erklärung beim Standesamt streichen, oder aber in "divers" ändern zu lassen
Frage von Heike S. • 30.07.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2023 Das System der Betriebsrenten ist, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, in dem die Anpassung der Renten für alle Betriebsrentner gleich festgelegt werden könnte
Frage von Ralph W. • 30.07.2022
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 02.08.2022 Die Positionen innerhalb der Regierungskoalition (teils sogar innerhalb der SPD) sind aber sehr unterschiedlich. Deswegen wird es weitere, intensive Gespräche, auch zu kartellrechtlichen Maßnahmen geben müssen.
Frage von Ralph W. • 30.07.2022
Antwort von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2022 Mineralölkonzerne dürfen den Krieg nicht als Gelegenheit begreifen, mit gesteigerten Energiekosten enorme und leistungslose Gewinnsteigerungen zu erzielen.
Frage von Karin S. • 30.07.2022
Antwort von Franziska Giffey SPD • 30.08.2022 Das von Ihnen angesprochene „Festival of Lights“ ist eine privatwirtschaftliche Veranstaltung und soll dieses Jahr eingeschränkt stattfinden.
Frage von Theo L. • 30.07.2022
Antwort von Lena Werner SPD • 08.07.2024 Das Ahrtal ist bekannt für sein kulturelles Erbe, insbesondere den Weinbau. Der Tourismus hilft, diese Traditionen zu bewahren. Zudem bietet nachhaltiger Tourismus eine Chance für den Umweltschutz und die Erhaltung der natürlichen Ressourcen.