Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ganz klar: Erneuerbare Energieanlagen produzieren sehr günstig Strom. Ihnen Priorität zu geben, ist sinnvoll und das Ziel.

Das existierende Gewaltenteilungsprinzip bietet einen Gestaltungsspielraum, auch durch die Zahl der Beteiligten, der einen Vorsatz oder Fahrlässigkeit einzelner Akteure unterbindet

In den letzten Jahren haben Straftaten in Konstanz nicht zugenommen. Die Jahresbilanz 2021 weist sogar weniger Straftaten als 2020 aus.

Mit dem Thema „Verwaltungsreform“ haben Sie ein ganz wichtiges Thema angeschnitten, dessen Defizite uns in der Politik bewusst sind, und daher haben wir – die Parteien der Ampelkoalition – dieses auch an vorderer Stelle des Koalitionsvertrages aufgeführt

ich habe Ihre Anfrage zum Anlass genommen, im Bundesinnenministerium nach dem aktuellen Stand zu fragen. Dort setzt man sich aktuell mit den konkretisierten Vorgaben des BVerfG zum Mindestabstandsgebot auseinander

Bei einem PCR-Test handelt es sich um das derzeit zuverlässigste Verfahren zur Erkennung einer Coronavirusinfektion.