Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jochen T. • 27.08.2022
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.09.2022 der Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass der aktuell angewandte Grenzwert von 1,0 ng THC pro ml Blutserum so niedrig ist, dass er den Nachweis des Cannabiskonsums ermöglicht, aber nicht zwingend einen Rückschluss auf eine verkehrssicherheitsrelevante Wirkung zulässt.
Frage von Johannes M. • 26.08.2022
Antwort von Martin Schirdewan Die Linke • 11.07.2023 Leider konnte ich an der entsprechenden Abstimmung nicht teilnehmen, da ich Terminüberschneidungen hatte
Frage von Anna Z. • 26.08.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.12.2022 Das Neun-Euro-Ticket war vor allem so erfolgreich, weil es unkompliziert war. Und: Es war trotz Problemen die beste und effektivste Werbung für den ÖPNV, die wir uns hätten wünschen können
Frage von Annette S. • 26.08.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 28.08.2022 Danke für Ihre Frage. Wie wir alle wissen, werden die Sanktionen uns ruinieren, aber wohl kaum Russland. Ihre Frage nehmen wir aber gern in unsere Liste auf und stellen sie bei Gelegenheit der Regierung.
Frage von Sylvia S. • 26.08.2022
Antwort von Thorsten Frei CDU • 27.08.2022 wir setzen uns für eine Abschaffung der Gasumlage ein, da diese für Chaos und Belastung der Verbraucher statt für Sicherheit sorgt. Deshalb werden wir in der ersten Septemberwoche einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag zur Aufhebung noch vor Inkrafttreten stellen.
Frage von Samrawit D. • 26.08.2022
Antwort von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2022 die internationale Gemeinschaft hat sich mit Gründung der UN auf ein Gewaltverbot in der internationalen Ordnung verständigt. In der Präambel der UN-Charta ist festgeschrieben