Ich unterstütze das politische Anliegen, dass Menschen nichtdeutscher Staatsangehörigkeit, die sich über Jahre in Deutschland rechtmäßig aufhalten, Unionsbürgerinnen und -bürgern gleichgestellt werden und gleichberechtigt an Kommunalwahlen teilnehmen können
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Antwort 05.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Hierfür soll u. a. eine Positivliste für Wildtiere, die nach einer Übergangsfrist noch in Zirkussen gehalten werden können, erarbeitet werden. Der Ball für die Erstellung einer solchen Liste liegt nun beim Bundeslandwirtschaftsministerium und ich erhoffe mir eine zügige Erarbeitung.
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Der Einbau von Balkonkraftwerken in WEGs und Mietwohnungen wird deutlich erleichtert.
Antwort 14.09.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen.
Antwort 03.08.2023 von Peter Boehringer AfD
Bitte die ganze Antwort lesen.
Antwort 06.08.2023 von Hakan Demir SPD
Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nie automatisch. Bei Adoptionen von Kindern unter 18 Jahren erwirbt das Kind im Regelfall jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit.