
Biometrische Massenüberwachung im öffentlichen Raum lehne ich ab. Sie findet in Deutschland nicht statt, und darf auch in Zukunft nicht stattfinden.
Biometrische Massenüberwachung im öffentlichen Raum lehne ich ab. Sie findet in Deutschland nicht statt, und darf auch in Zukunft nicht stattfinden.
Dennoch werde ich als mitberatendes Mitglied im Innenausschuss die Entwicklungen zu diesem Thema weiterhin kritisch verfolgen.
Sowohl meine Partei als auch ich sprechen uns gegen den Einsatz der biometrischen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum aus
Unser Ziel ist es zeitnah, ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht auf den Weg zu bringen, mit welchem auch die Mehrstaatigkeit ermöglicht werden soll. Die Wiedererlangung der deutschen Staatsangehörigkeit ist mit Voraussetzungen verbunden, die Sie der Seite des Auswärtigen Amtes entnehmen können.
Angesichts der aktuellen Lage ist eine weitere Entlastung im Bereich Diesel in der Landwirtschaft aber schwierig.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.