Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 05.03.2023 von Parsa Marvi SPD

Bislang hat Berlin als einziges Bundesland angekündigt, die Rechtslage so zu ändern, dass ein Kirchenaustritt im Online-Verfahren möglich wird. Weitere Bundesländer, sicherlich auch Baden-Württemberg, werden hier nachziehen.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.03.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg und Karlsruhe besteht neben der mündlichen Austrittserklärung beim Standesamt auch die Möglichkeit einer notariell beglaubigten schriftlichen Austrittserklärung.

Michael Theurer
Antwort 12.05.2023 von Michael Theurer FDP

Als Ampel-Regierung im Bund haben wir vereinbart, dass wir eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Wir würden uns selbstverständlich sehr darüber freuen, wenn die Bundesländer auf ihrer Ebene ebenso die Digitalisierung voranbringen würden.

Alexander Salomon
Antwort 28.03.2023 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihren Frust und Ihre Kritik an dieser Regelung voll und ganz und habe Ihre Nachricht daher zum Anlass genommen, die Problematik innerhalb meiner Fraktion nochmals anzusprechen und werde mich hier für eine Lösung einsetzen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Ich denke, dass wir mit der Kundgebung einen Beitrag geleistet haben zur Stärkung der Friedensbewegung und ich hoffe sehr, dass sie weiter an Stärke gewinnt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.03.2023 von Johann Saathoff SPD

die Mitgliederversammlung des Petersburger Dialogs hat im November letzten Jahres beschlossen, sich im 1. Quartal 2023 im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung aufzulösen.