Antwort 19.04.2023 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich beziehe keine Nebeneinkünfte.
Ich beziehe keine Nebeneinkünfte.
Die Umstände dieses Tötungsdelikts aufzuklären, ist Sache der zuständigen Behörden.
Im Vordergrund steht daher, dass die vorhandenen Maßnahmen auch bestmöglich zum Einsatz kommen und das geltende Recht effektiv durchgesetzt wird.
Die große Resonanz zeigt die breite Unterstützung für unsere Forderung nach Diplomatie statt Waffenlieferungen, nach einem Waffenstillstand in der Ukraine und einer Verhandlungslösung.
Grade in den neuen Bundesländern erzielt die AfD bei jüngeren Zielgruppen sehr gute Ergebnisse.
Es ist richtig, dass bei der geplanten Reform des Wahlrechts der bisherigen "Zweitstimme" eine größere Bedeutung im direkten Vergleich zur "Erststimme" zukommt als bislang.