Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger K. • 02.04.2023
Bleibt beim Selbstbestimmungsgesetz die Freiheit der Religionsausübung gewahrt?
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 05.04.2023 von Frank Schäffler FDP

Ziel des Selbstbestimmungsgesetzes ist es, ein einfaches, einheitliches Verfahren für eine Änderung des Personenstandseintrags ohne diskriminierende Begutachtungen und Fremdbestimmung zu schaffen.

Frage von Dietmar K. • 02.04.2023
Finden sie es richtig das in der Ukraine Männer im wehrhaften Alter nicht ausreisen dürfen? Würden sie sich freiwl. in der Ukraine zum Kriegseinsatz melden? Warum sind sie b.d. BW ausgemustert worden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich wurde damals aus medizinischen Gründen vom Bundeswehrarzt ausgemustert.

Frage von Urs S. • 02.04.2023
Glauben Sie, dass irgend jemand einen Neuwagen kauft, dessen Antriebskosten fünfmal höher als die eines PKWs mit anderem Antrieb sind?
Bernd Reuther
Antwort 04.04.2023 von Bernd Reuther FDP

Aus diesem Grund begrüße ich die Einigung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing mit der EU-Kommission, dass Pkw mit Verbrennungsmotor, die nachweislich ausschließlich mit eFuels betrieben werden können, auch nach 2035 zugelassen werden sollen.

Frage von Jochen T. • 02.04.2023
Wieso kommt der Lauterbach(ihr Koalitionspartner Spd) jetzt mit der Vertröstung auf Modellregionen bei Cannabis an? Was soll das denn nun, sollte doch im März der Gesetzentwurf stehen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 24.04.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir überwinden die Prohibition von Cannabis und stärken den Jugend- und Gesundheitsschutz.

Frage von Andreas M. • 02.04.2023
Bitte nennen Sie mir fünf Handlungen, die sie umsetzen würden, falls die AfD in Regierungsverantwortung kommen würde.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Das ist natürlich abhängig davon wo die AfD in Verantwortung käme (Bund/Land).

Frage von Jochen T. • 02.04.2023
Warum wird bei der Legalisierung schon wieder vertröstet und Zeit geschunden, auf Modellregionen vertröstet so sollte doch im März der Gesetzesentwurf vorgebracht werden?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 25.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Die europa- und völkerrechtlichen Verträge ermöglichen keinen sofortigen Start der Legalisierung.