Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.04.2023 von Stephan Brandner AfD

Vielen Dank für Ihre Frage, auf die, auch nach längerem Nachdenken, die Antwort "nein" lautet

Portrait von Frank Imhoff
Antwort 13.04.2023 von Frank Imhoff CDU

[...] bin ich als Dienstherr nämlich gewillt hier steuernd einzuwirken, indem ich bedarfsbezogene Abordnungen und Versetzungen von Lehrkräften zur Stärkung der Personalversorgung veranlasse – im Zweifelsfall auch ohne Einvernehmen.

Portrait von Judith Skudelny
Antwort 18.04.2023 von Judith Skudelny FDP

Die FDP steht ganz klar zu den Pariser Klimazielen. Deshalb schlagen wir als FDP-Fraktion außerdem vor, das Brennstoffemissionshandelsgesetz zu einem echten Emissionshandel mit fester Emissionsgrenze weiterzuentwickeln.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 12.04.2023 von Christoph de Vries CDU

Gleichwohl sind die großen politischen Verdienste Angela Merkels für unser Land, für Europa und die Welt unbestritten und verdienen höchste Anerkennung.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 12.04.2023 von Metin Hakverdi SPD

Die maßgeblichen Experten sind angesichts des stabilen Stromnetzes und gefüllter Gasspeicher zuversichtlich, dass kein Energienotstand droht

Hakan Demir
Antwort 06.04.2023 von Hakan Demir SPD

Die FDP hat Vorbehalte gegenüber einigen Punkten bei der Staatsangehörigkeitsreform eingereicht. Deswegen gibt es noch keinen geeinten Referentenentwurf.