Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mirjam Glanz
Antwort 20.09.2023 von Mirjam Glanz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen sind der Meinung, dass es eines auskömmlichen Grundeinkommens bedarf, dass das Existenzminimum und die soziokulturelle Teilhabe an allen Bereichen der Gesellschaft möglich macht

Portrait von Fabian Mehring
Antwort 24.09.2023 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER

wie Sie vielleicht wissen, war ich in den letzten fünf Jahren der profilierteste Anti-Rechts-Redner im Bayerischen Parlament und wurde deshalb sogar auf "Feindeslisten" rechter Sekten geführt, womit sich der Verfassungsschutz befassen musste.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.09.2023 von Stephan Brandner AfD

Diese ist aber rein spekulativ und daher kein Anlass einer entsprechenden Positionierung.

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort 18.09.2023 von Kerstin Schreyer CSU

Ganz besonders kann ich Ihnen garantieren, dass es in Bayern keine Zusammenarbeit mit der AfD geben wird.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 22.09.2023 von Johann Saathoff SPD

Das BBVAnpÄndG 2023 wurde bislang lediglich vom Bundeskabinett beschlossen, nicht aber vom Deutschen Bundestag

Portrait von Florian Streibl
Antwort 21.09.2023 von Florian Streibl FREIE WÄHLER

Die europäischen Staaten und weitere Verbündete handeln richtig, wenn sie der Ukraine Waffen liefern, dies es diesem Land ermöglichen, sich gegen die Angriffe zu verteidigen und das eigene Staatsgebiet wieder zurückzuerobern