Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arne B. • 23.05.2023
Sehr geehrter Herr Pallas, wenn das 4. Gesetz kommt was passiert mit zb Beihilfeergänzungstarifen für Kinder und was Vorsorgemaßnahmen?
Ein Bild von Albrecht Pallas
Antwort 12.06.2023 von Albrecht Pallas SPD

Wir führen gleichzeitig die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung für Beamte ein. In diesen Fällen wären die Kinder von der Familienversicherung erfasst.

Frage von Dietrich N. • 23.05.2023
Warum müssen die Klima-Kleber die von ihnen ausgelösten Einsätze von Polizei usw. nicht bezahlen? Abgesehen von den erwähnten Gesetzes-Iniziativen sollte es genug andre Maßnahmen geben.
Portrait von Alexander Throm
Antwort 31.05.2023 von Alexander Throm CDU

Ich bin der Auffassung, dass die Klimaaktivisten für von ihnen ausgelöste Einsätze finanziell aufkommen müssen

Frage von Esma S. • 23.05.2023
Ich bin seit 2021 krankgeschrieben ab 16.04.23 bekomme ich vom Arbeitsamt mein Gehalt wie ist das jetzt von wem bekomme ich oder habe ich überhaupt eine Anspruch Inflationsprämie?
Antwort 24.05.2023 von Josip Juratovic SPD

Die IAP ist, falls nicht in einem Tarifvertrag vereinbart, eine freiwillige Zahlung von Arbeitgebern bis zu einer Höhe von 3000.-€ im Zeitraum bis Ende 2024.

Frage von Thomas B. • 22.05.2023
Wieso wurde der maximale Elterngeldbetrag von 1.800€ seit 16 Jahren nicht erhöht? Auch für diese Unterstützung gehört mMn eine inflationsbedingte Erhöhung.
Portrait von Michael Thews
Antwort 23.05.2023 von Michael Thews SPD

Wir werden den Basis- und Höchstbetrag beim Elterngeld dynamisieren.

Frage von Michael S. • 22.05.2023
Sehr geehrte Herr Brandner, im Grundsatzprogramm stehen Vater, Mutter und Kinder als Leitbild der traditionellen Familie und Ehe. Wie steht die AFD zur gleichgeschlechtlichen Ehe und Familie?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.05.2023 von Stephan Brandner AfD

Natürlich gibt es auch Alleinerziehende und Elternteile, die neue Partnerschaften eingehen.

Frage von Gerd K. • 22.05.2023
Sehr geehrte Fr. Horstmann, wann können wir denn in Neuwied Stadtteil Heimbach-Weis mit dem Anschluss an ein Fernwärmenetz rechnen ?
Portrait von Lana Horstmann
Antwort 26.05.2023 von Lana Horstmann SPD

Deswegen benötigen wir einen Wärmeplan in Neuwied. Wir Beantragen dies in der Stadtratssitzung, damit genau solche Themen aufgezeigt und umgesetzt werden können.