Selbst wenn die Christdemokraten unserem Vorschlag nicht zustimmen sollten, können Sie dennoch zuversichtlich auf eine Verabschiedung zählen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.12.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.11.2023 von Susanna Kahlefeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Niemand stellt den Kulturstandort in dieser öffentlichen(!) Liegenschaft in Frage. Kritikwürdig ist aber das, was die Betreiberinnen daraus gemacht haben.
Antwort 03.11.2023 von Astrid Wallmann CDU
Hessen hat sich bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.
Antwort 07.11.2023 von Beatrix von Storch AfD
Sicherheit hat für uns Priorität
Antwort 02.11.2023 von Hakan Demir SPD
Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, hat die FDP die Staatsangehörigkeitsreform von der Tagesordnung genommen. Mehr Informationen liegen mir dazu auch nicht vor.
Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Gesetzesentwurf „zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vorgelegt.