Antwort 22.11.2023 von Hakan Demir SPD
Mit der Staatsangehörigkeitsreform entfällt auch die Beibehaltungsgenehmigung.
Mit der Staatsangehörigkeitsreform entfällt auch die Beibehaltungsgenehmigung.
Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau:
Verantwortungsvolle Gesundheitspolitik sollte die Menschen schützen und auf Prävention setzen, anstatt einen nachweislich gesundheitsschädlichen Stoff gefährlich zu verharmlosen und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Wir haben uns innerhalb unserer parlamentarischen Arbeit bereits umfänglich für weitere Maßnahmen in diesem Bereich ausgesprochen.
Ich bin der Auffassung, dass Leistung und Bildungsgerechtigkeit zusammen gedacht werden müssen.
Der Zeitplan für die weitere Beratung und Verabschiedung des Solarpakets I ist offen.