Antwort 20.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.11.2025 von Melanie Huml CSU
Der Anspruch des bayerischen Schulwesens ist es, jeder Schülerin und jedem Schüler gerecht zu werden und individuelle Begabungen bestmöglich zu fördern.
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Ich kann Ihre Gedanken zu den Themen Gerechtigkeit, Rente und Beamtenversorgung gut nachvollziehen – diese Fragen bewegen viele Menschen, und die Unterschiede zwischen den Systemen werden häufig als ungerecht empfunden.
Antwort 20.11.2025 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für Ihre Planung ist es entscheidend zu wissen, dass der Anspruch auf Förderung nicht einfach verfällt, falls es im Laufe des Verfahrens zu Änderungen kommt. Maßgeblich ist rechtlich der Tag der Antragstellung.
Antwort 24.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund das Verbot des Verkaufs an Minderjährige grundsätzlich besser kontrollierbar macht.
Antwort 19.11.2025 von Sascha Herr parteilos
Werkstätten leisten Wichtiges, doch Reformen sind nötig: faire Bedingungen, klare Daten und mehr Chancen. Teilhabe heißt Befähigung statt Bevormundung.