Antwort 15.12.2023 von Bernd Reuther FDP
Die aktuell diskutierten Boni-Zahlungen für den Vorstand der Deutschen Bahn AG beziehen sich auf das Jahr 2022. Diese Vereinbarungen wurden deutlich vor meiner Ernennung als Aufsichtsrat getroffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.12.2023 von Jan Plobner SPD
Die Anpassung der gesetzlichen Rente orientiert sich jedes Jahr an der Entwicklung der Löhne und Gehälter. 2023 sind die Renten daher deutlich gestiegen.
Antwort 16.01.2024 von Marc Henrichmann CDU
Als CDU/CSU sind wir uns unserer besonderen Verantwortung für das Gemeinwohl und die Demokratie bewusst. Ihre Aussage, dass die Opposition in der Regel nur meckert und jammert ist mit Blick auf die CDU nicht richtig.
Antwort 15.01.2024 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich persönlich habe mich dafür entschieden, Akteur*innen, die sich für einen demokratischen Iran einsetzen, in all ihrer Diversität zu treffen.
Antwort 14.12.2023 von Hakan Demir SPD
In Bezug auf die Fristen wird es nach dem neuen Gesetz so sein, dass man - wenn alle Voraussetzungen wie Sprachkenntnisse, Lebensunterhaltssicherung, Straffreiheit und Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung erfüllt sind - nach 5 Jahren im Rahmen der Anspruchseinbürgerung den deutschen Pass bekommen kann.
Antwort 12.12.2023 von Hakan Demir SPD
Mit der Staatsangehörigkeitsreform werden doppelte Staatsangehörigkeiten ermöglicht - sowohl für Ausländer in Deutschland, als auch für Deutsche im Ausland, die sich einbürgern lassen möchten. Entsprechend ist eine Beibehaltungsgenehmigung - egal für wen - nicht mehr notwendig und wird abgeschafft.