Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik M. • 02.02.2026
Wie wollen Sie zukünftig an der Aufklärung zu den Geldströmen und Posten des Smart Living Health Centers mitwirken?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 03.02.2026 von Johannes Martin CDU

Tolles Angebot für Bezirk und Berlin. Der Verein berät kostenlos zu Fragen des barrierefreien und pflegerechten Umbaus.

Frage von Jan R. • 02.02.2026
Wie wurden Verkaufsverbot, Importverbot und Einschränkung von Angelblei bei Ihren Nachbarn DNK und NOR umgesetzt? Wie soll eine Einschränkung in HH und der BRD rechtlich ausgestaltet werden?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 05.02.2026 von Stephan Jersch Die Linke

Eine Umsetzung der EU-Verordnung muss in der Angelscheinprüfung berücksichtigt werden und es bedarf einer Sanktionierung bei Missachtung des Verbots von Blei

Frage von Werner T. • 02.02.2026
Werden Sie sich uneingeschränkt für den Erhalt der Mütterrente und der kassenärztlichen Zahnbehandlung einsetzen? Danke! Gruß von der schönen Kyll!
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 19.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Für uns ist klar: Wir stehen für eine verlässliche und solidarische Gesundheitsversorgung.

Frage von Milla M. • 02.02.2026
Würden Sie behaupten, dass KI bereits den Status eines „Teils der Gesellschaftsstruktur“ erreicht hat und würden Sie die KI weiter in unsere Gesellschaft und Institutionen integrieren wollen?
Portrait von Alexander Hofmann
Antwort 12.02.2026 von Alexander Hofmann SPD

Ich halte es für sinnvoll, KI dort weiter zu integrieren, wo sie einen klaren Mehrwert schafft – etwa bei der Entlastung von Verwaltung, in der medizinischen Forschung oder bei der Optimierung von Verkehrs- und Energiesystemen.

Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Portrait von Josef Oster
Antwort 05.02.2026 von Josef Oster CDU

Deutschland hat seiner Verantwortung gegenüber den Ortskräften in großem Umfang Rechnung getragen.

Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 05.04.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ja, ich setze mich dafür ein, dass die von Deutschland erteilten Aufnahmezusagen gegenüber Afghaninnen und Afghanen eingehalten werden.