Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika U. • 24.10.2025
E 171 titandioxid ist in Lebensmittel verboten aber als Tablettenüberzug erlaubt?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Michael B. • 24.10.2025
Wie lange will die SPD noch hinter einem Kanzler stehen, der sich immer wieder rassistisch äußert und in der Vergangenheit frauenverachtend gehandelt hat?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.11.2025 von Bärbel Bas SPD

Auch die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen befürworte ich gemeinsam mit meiner Fraktion.

Frage von Michael S. • 24.10.2025
Wann kann ich mit einer Antwort zu meiner Frage "Zuschuss bei Kauf eines Fahrrades" vom 30.09.2025 rechnen? Aktuelle Ergänzung dazu ... Aufgrund Antwort des BMI in Drucksache 21/2188
Nils Schmid MdB
Antwort 17.12.2025 von Nils Schmid SPD

Im den Bundeshaushaltsgesetzen für 2025 und 2026 sind grundsätzlich - wie auch in dem von Ihnen erwähnten vorhergehenden Bundeshaushaltsgesetzen - ein Zuschuss für ein Jobticket oder - alternativ dazu - ein Zuschuss für Kauf, Miete oder Leasing eines privaten Fahrrads (e-Bike oder Fahrrad) enthalten.

Frage von Marc D. • 24.10.2025
Bringt die weitere Enteignung des Westjordanlandes durch Israel die Zweistaatenlösung, trotz aktueller Waffenruhe und Potential dauerhaften Frieden zu ermöglichen, nicht in Gefahr? Vielen Dank.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.10.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

....Es ist mir unklar, wie ein Gebiet enteignet werden kann....

Frage von Michael J. • 24.10.2025
Warum kann die Landesregierung die pflegenden nicht von den Kosten der unnützen pflegekammer befreien und es so wie Bayern anbieten. Warum dürfen wir nicht abstimmen. Vollbefragung?
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort 06.11.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Position zur Pflegekammer können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-rlp.de/aktuelles-themen/blogbeitrag/pflegekammer-rheinland-pfalz-fehler-beheben-starke-struktur-erhalten/

Frage von Tobias D. • 24.10.2025
Warum wollen Sie, als CDU Fraktion, das Vorhaben ablehnen, Catcalling strafbar zu machen? Nicht zuletzt dieses Verhalten sorgt doch in relevantem Maße für Unwohlsein bei Frauen.
Yannick Bury Profilbild
Antwort 03.11.2025 von Yannick Bury CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.