Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronny K. • 31.01.2023
Antwort von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2023 Als Grüne Fraktion haben wir das Ziel schnellmöglich den ÖPNV massiv auszubauen, sodass auch in den Standrandlagen, von denen Sie sprechen, der Umstieg vom Auto auf den öffentlichen Nahverkehr keinen oder nur einen geringen zeitlichen Nachteil bedeutet.
Frage von Elisabeth B. • 31.01.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2023 Zweck ist es, den Abgeordneten nach dem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag eine Rückkehr in den vorherigen Beruf oder die Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit zu ermöglichen.
Frage von Manuel S. • 31.01.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 31.01.2023 Wir als Ampel-Koalitionäre werden das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv begleiten und über den möglichen Weg zu einer pragmatischen Lösung intensiv diskutieren
Frage von Marko N. • 30.01.2023
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.02.2023 Als Grüne können wir die Entscheidung der EU in Bezug auf den Ausschluss von Superyachten beim Emissionshandel nur bedingt nachvollziehen.
Frage von Robert W. • 30.01.2023
Antwort von Franziska Giffey SPD • 02.02.2023 Das 29-Euro-Ticket, das bundesweit einmalig ist, entlastet die Berlinerinnen und Berliner finanziell, stärkt die Teilhabe und ist ein Beitrag zum Klimaschutz.
Frage von Karlheinz E. • 30.01.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 12.07.2023 Das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) wird als Rechengröße der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich aufgrund einer Rechtsverordnung, der sogenannten Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung, neu bestimmt.