Frage von Aurelia L. • 03.02.2023
Antwort von Felix Reifschneider FDP • 06.02.2023
Das Bildungsangebot darf sich nur anhand der individuellen Fähigkeiten und der eigenen Leistungsbereitschaft differenzieren, nicht nach Herkunft.
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Frage von Konrad P. • 03.02.2023
Antwort von Harald Güller SPD • 13.02.2023
Der Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zur Waffenrechtsveränderung ist eben ein Entwurf, der vorgestellt und zur Diskussion gestellt wurde.
Frage von T. H. • 03.02.2023
Antwort von Timo Schisanowski SPD • 09.02.2023
In diesem Zusammenhang begrüße ich die Einberufung eines Flüchtlingsgipfels durch Innenministerin Nancy Faeser.
Frage von Lisa H. • 03.02.2023
Antwort von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2023
Ich begrüße die Entscheidung des Verfassungsgerichts, der Initiative "Berlin werbefrei" Nachbesserungen an ihrem Gesetzesentwurf zu ermöglichen, ganz ausdrücklich
Frage von Lisa H. • 03.02.2023
Antwort von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2023
Auch ich begrüße, dass die Initiative "Berlin Werbefrei" sich weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und einen entsprechenden Volksentscheid vorbereitet.
Frage von Lisa H. • 03.02.2023
Antwort von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2023
Dementsprechend freue ich mich, dass die Initiative „Berlin Werbefrei“ sich auch weiterhin für eine starke Reduzierung der Werbeflächen in Berlin einsetzt und dafür einen Volksentscheid vorbereitet.