Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 08.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Missbrauch zu verhindern, sieht das Gesetz eine einjährige Sperrfrist für weitere Änderungen vor. Darüber hinaus soll eine Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig durch eine "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt bewirkt werden können.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Sie können selbstverständlich nachfragen, wie der Stand der Dinge bei Ihrem Einbürgerungsantrag ist. Meistens werden aus Kapazitätsgründen aber keine Zwischenstände mitgeteilt.

Portrait von Timm Kern
Antwort 30.04.2024 von Timm Kern FDP

Nach meiner Kenntnis finden Gespräche zwischen Vertretern von Kirchen, Bund und Ländern auf der Arbeitsebene statt

Portrait von Stefan Naas
Antwort 19.04.2024 von Stefan Naas FDP

Sobald ein Grundsätzegesetz der Bundesebene vorliegt, sollte das Land mit den Kirchen in einen Dialog über die zeitnahe Ablösung der Staatskirchenleistungen eintreten. 

Frage von Werner L. • 16.04.2024
Abnehmspritzen, Krankenkassen, Kosten..?
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 24.04.2024 von Andrew Ullmann FDP

Die klinische Wirksamkeit der „Abnehmspritze“ ist gegeben und deshalb kann sie als ein Teil eines ärztlich geleiteten Behandlungsplans genutzt werden.