Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Die steigenden Haushaltsbelastungen im Rahmen des Klimawandels abzufedern, ist im Rahmen der sozial-ökologischen Transformation ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion.
Die steigenden Haushaltsbelastungen im Rahmen des Klimawandels abzufedern, ist im Rahmen der sozial-ökologischen Transformation ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion.
Es gibt zahlreiche Initiativen, die wir bereits umsetzen konnten oder uns in der Umsetzung befinden, und die eine klare SPD-Handschrift tragen.
Wer heutzutage auf der ganzen Welt um qualifizierte Arbeitskräfte konkurriert, muss für diese Menschen auch einen zügigen Weg in die deutsche Staatsangehörigkeit anbieten.
Die Flugbereitschaft der Bundeswehr nutze ich nicht.
Ein Weiterführen des Programms ist daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich
Um die Energiewende umzusetzen, können und müssen wir sie selbst gestalten.