Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser politisches Ziel ist es, Mieterinnen und Mieter adäquat zu schützen. Gleichzeitig bleibt aber grundgesetzliche Auftrag des Parlamentes,  das festgelegte Eigentumsrecht nicht über Gebühr zu beschneiden.

Portrait von Benjamin Rösch
Antwort 09.02.2026 von Benjamin Rösch AfD

Eine gute medizinische Versorgung, eine Stärkung der Wirtschaft und ein leistungsorientiertes Bildungssystem

Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 20.02.2026 von Hartmut Ganzke SPD

Unschuldige Personen dürfen nicht aufgrund der Erfassung ihrer Daten für die Ermittlung und anschließend unzureichenden Löschung keine Nachteile erfahren oder belastet werden

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Berufsgesetz für die Osteopathie, Stand der Diskussion und mögliche Auswirkungen für bereits tätige Behandler

Portrait von Lisa Badum
Antwort 20.02.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Krieg in Gaza in Folge der Terroranschläge vom 7. Oktober führte ohne Zweifel zu einer humanitären Notlage, die aber nicht die völkerrechtliche Definition eines Völkermords erfüllt.

Profilbild Thekla Walker
Antwort 25.02.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn ich im Landtag nicht an Abstimmungen teilnehme, hat dies zwingende dienstliche Gründe in Form von Terminen, die ich in meiner Funktion als Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg wahrnehme