Antwort 29.05.2024 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Von einem (Aus)baustopp von Straßen in Deutschland kann also beim besten Willen keine Rede sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2024 von Lars Klingbeil SPD
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Antwort 06.05.2024 von Volker Schnurrbusch AfD
Da wir leider immer noch relativ wenige aktive Mitglieder haben, konnte erst in größeren Städten wie Neustadt oder Bad Schwartau plakatiert werden.
Antwort 13.05.2024 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist jedoch leider so, dass aufgrund des Bildungsföderalismus die einzelnen Bundesländer für Schulen im Allgemeinen, sowie auch für den Umgang mit Konflikten und Konfliktprävention im speziellen zuständig sind, weshalb wir auf Bundesebene keine direkten rechtlichen Befugnisse zum Umgang mit Mobbing in Schulen haben.
Antwort 14.05.2024 von Martina Renner Die Linke
Die Westbalkanregelung soll einen privilegierten Zugang zum Arbeitsmarkt gewähren. Für die Einreise nach Deutschland wird ein verbindliches Arbeitsplatzangebot eines Arbeitgebers in Deutschland und ein nationales Visum benötigt.
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD
Es ist an den Bürgerinnen und Bürgern, sich gegen Europafeindlichkeit und für einen starken Zusammenhalt in der europäischen Union zu entscheiden.