Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.06.2024 von Marco Buschmann FDP

Wir haben im Familienrecht einen Reformstau.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.08.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Laut seiner „Projektübersicht Straßenplanungen, Stand Mai 2023“ plant das Bezirksamt Hamburg-Nord den Umbau der Rathenaustraße im Jahre 2026 umzusetzen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus diesem Grund habe ich mich bereits im letzten Jahr in einem Brief an die zuständige EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Frau Stella Kyriakides, gewandt und nachdrücklich die Aufnahme von Tierschutzanforderungen bei der Herstellung von Tierarzneimitteln gefordert

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort 27.10.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD

Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.

Dr. Susanne Aschhoff
Antwort 28.08.2023 von Susanne Aschhoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.