Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz für Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 19.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Gleichzeitig ist die Airbase in Ramstein aber auch ein wichtiger Faktor für Sicherheit, Arbeitsplätze und die regionale Wirtschaft.

Frage von Michael S. • 09.02.2026
Deutlich mehr Lärmschtz der Anwohner - Was gedenken Sie zu tun, um den Lärmschutz der Bevölkerung/Anwohner deutlich zu verbessern:
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 03.03.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Lärmschutz ist mir und der SPD Rheinland-Pfalz ein wichtiges Anliegen.

Frage von Johannes W. • 09.02.2026
Wieso hat B90/G der Nutzung von Palantir in BW zugestimmt, obwohl Massenüberwachung generell und Datenschutz in USA wie auch die US Politik oder die Personalie Thiel mehr als kritisch sind?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 25.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, in verschiedenen Ländern (zukünftig) auf Palantir-Software zu setzen, halten wir weiterhin für falsch.

Frage von Herbert K. • 09.02.2026
Sehr geehrte Frau Bas, Was tun Sie konkret dafür, dass Deutschland seine mit dem Pariser Klimaabkommen übereinstimmenden Klimaziele erreicht ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir klar vereinbart, das Pariser Klimaabkommen umzusetzen und das das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu verfolgen. Das zentrale Fundament zur Erreichung dieser Ziele ist ein fortgesetzter, schneller Ausbau der erneuerbaren Energien.

Frage von Tillmann R. • 09.02.2026
Sehr geehrter Herr Özdemir, was werden Sie als Ministerpräsident tun, um die Einführung der menschenrechtswidrigen Überwachungssoftware "Palantir" bei der badenwürttembergischen Polizei zu verhindern?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 18.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aber die müssen nicht von Palantir sein.

Frage von Marcel K. • 09.02.2026
Guten Tag Herr Sascha Herr, wie beurteilen Sie das Engagement der hessischen Landesregierung im Bereich Derivate? Wieviel Geld ist hier schon verloren gegangen? Kann man diese Geschäfte schließen?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 09.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Hessens Zinsderivate binden Milliarden über Jahrzehnte. Entscheidend ist mehr Transparenz, klare Risikokriterien und echte parlamentarische Kontrolle.