Innenpolitischer Umgang mit religiösem Fundamentalismus, Verfassungsschutz etc.
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Der Bundeswehreinsatz am Roten Meer im Rahmen der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES beruht auf einen Beschluss des Europäischen Rates vom 8. Februar 2024 und von mehreren Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen zu diesem Zeitpunkt nicht weiter Auskunft geben kann.
Zeitpunkt ist mir nicht bekannt.
Wie bei jeder Technologie muss der politische Kompass zum Umgang mit alten wie neuen gentechnischen Verfahren sein, einerseits die Freiheit der Forschung zu gewährleisten und andererseits bei der Anwendung Gefahren für Mensch und Umwelt auszuschließen.
Für uns gilt: wer nicht arbeiten kann oder nicht in Vollzeit arbeiten kann, weil gesundheitliche Gründe das nicht erlauben, hat unsere ganze Solidarität und muss unterstützt werden, Sodas er ein gutes und würdevolles Leben führen kann.