Das Mietrecht hat in unserem Rechtssystem hingegen die Aufgabe, viele Detailfragen im Zusammenhang mit Miete zu klären und das Verhältnis zwischen den Parteien, wie Mieter auf der einen und Vermieter auf der anderen Seite, zu regeln.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.12.2023 von Dorothee Martin SPD
Antwort 05.09.2023 von Caren Lay Die Linke
Meine Partei ist und bleibt DIE LINKE.
Antwort 05.09.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Die WfbM beschäftigt Personen, die wegen Art und/oder Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Konsequenz dessen ist es, dass Werkstattbeschäftigte i.d.R. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) oder eine Rente wegen Erwerbsminderung (SGB IV) beziehen
Antwort 19.09.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tatsächlich gilt die Regelung nur für Netzentnahmestellen mit einem HT/NT-Tarif.
Antwort 05.09.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sämtliche Verbraucher können von der Strompreisbremse profitieren. Dabei wird nicht zwischen Haushalts-, Gewerbe- und Industriekunden unterschieden.
Antwort 15.09.2023 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das wäre mit Abstand die teuerste Lösung für die Stromerzeugung