Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 15.01.2024 von Anke Rehlinger SPD

​​​​​​​Es ist notwendig das Wirken der AfD in Hinblick auf ihr verfassungswidriges Agieren zu beobachten.

Torsten Herbst
Antwort 06.09.2023 von Torsten Herbst FDP

Es ist Aufgabe aller demokratischen Parteien, die Wähler in Deutschland wieder zu überzeugen und von der AfD zurückzugewinnen.

Portrait von Christian Piwarz
Antwort 08.09.2023 von Christian Piwarz CDU

Ein Parteiverbotsverfahren halte ich nicht für das geeignete Mittel im Umgang mit der AfD.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 20.09.2023 von Christoph Bratmann SPD

Was die Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht betrifft, so ist hier die bundespolitische Ebene zuständig

Portrait von Finn Köllner
Antwort 07.09.2023 von Finn Köllner Die Linke

Ich unterstütze die Petition zur gerichtlichen Überprüfung eines Verbots der AfD.

Portrait von Miriam Fuchs
Antwort 11.09.2023 von Miriam Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verspreche mir von einem Verbot keine Lösung des Problems. Selbst wenn ein Verbot erfolgreich umgesetzt würde, und so sehr ich das befürworte, würde das die Stimmung in unserer Gesellschaft nicht grundlegend verändern.