Frage von Aylin K. • 06.03.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Von einem speziellen Gesetz zur Regulierung der Social-Media-Videoplattform TikTok rate ich ab.
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Frage von Enrico k. • 06.03.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2023
Die Träger der Einrichtungen oder deren Leiter dürfen das nicht verbieten oder einschränken. Wenn Plätze frei sind, müssen sie einen Wechsel möglich machen.
Frage von Svetlana C. • 06.03.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 06.03.2023
Zunächst muss der Referentenentwurf aus dem Innenministerium im Bundeskabinett beschlossen werden, dafür gibt es gerade noch kein konkretes Datum. Danach gelangt der Referentenentwurf in den parlamentarischen Prozess.
Frage von Gabriele P. • 06.03.2023
Antwort von Daniel Born SPD • 14.03.2023
Geothermie ist 1 Säule der Energiewende. Wichtig sind: ehrliche Abwägung der Vorteile + Risiken, Schutz und ggf. unbürokratische Entschädigungen für Bürger.
Frage von Dino D. • 06.03.2023
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 14.03.2023
In den Gesprächen mit der brasilianischen Seite kommt das Mercosur-Abkommen regelmäßig zur Sprache, für dessen baldmögliche Ratifizierung ich mich einsetze.
Frage von Theresa R. • 06.03.2023
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2023
In jedem Fall kann ich Ihnen versichern, dass uns die Umsetzung der Reform des Namensrechts ein wichtiges Anliegen ist, das wir nicht verschleppen werden.