Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander K. • 19.09.2023
Nachfrage zu:Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)? 18.09.23
Michael Sacher vor unscharfem Hintergrund
Antwort 26.10.2023 von Michael Sacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine CO2-Budget-Anpassung wäre zwar wünschenswert, ist jedoch ohne entsprechende Mehrheiten derzeit kein gangbarer Weg

Frage von Thomas S. • 19.09.2023
1. Sind Sie für einen höheren Mindestlohn von 14 Euro/h? 2. Kann und will die CDU sich für bessere Löhne einsetzen? 3. Wenn ja, welche Schritte schlagen Sie konkret (!) vor?
Portrait von Sebastian Sommer
Antwort 19.09.2023 von Sebastian Sommer CDU

Ihre Fragen habe ich bereits umfassend unter der Frage zu "Leistung muss sich lohnen." beantwortet. Nachfolgend beantworte ich gerne Ihre Nachfragen.

Frage von hermann w. • 19.09.2023
Die Nebenkostenabrechnung für 2022 liegt mir noch nicht vor. Meine Heizkosten für 2022 kenne ich somit noch nicht. Bis wann muß der Antrag für einen Heizkostenzuschuss 2022 gestellt werden.
Portrait von Jörn Domeier
Antwort 20.09.2023 von Jörn Domeier SPD

Anträge sind bis zum 20.10.2023 möglich

Frage von Jochen T. • 19.09.2023
Wann werden die Rahmenbedingungen für Hanfabauclubs festgelegt und Sicherheitsanforderungen veröffentlicht, ohne diese Infos kann halt Keiner den Vorgaben entsprechende Immobilien suchen+Kalkulieren?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 29.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gesetz soll Ende dieses Jahres verabschiedet werden. Dann werden die Rahmenbedingungen und Sicherheitsbedingungen feststehen.

Frage von Sandra L. • 18.09.2023
Wann tritt der Pandemievertrag, wenn er im Mai 2024 mehrheitlich beschlossen wird, in Kraft?
Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 18.09.2023 von Rico Gebhardt Die Linke

Internationale Verträge - wie der in Rede stehende Pandemievertrag - werden nach der Beschlussfassung von den einzelnen Staaten jeweils ratifiziert, erst dann entfalten sie national Rechtswirkung.