Frage von Artsrun N. • 20.03.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 23.03.2023
Es finden regelmäßige Gespräche mit der FDP statt und wir hoffen, dass es uns gelingt, die Blockade zeitnah aufzulösen
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Artsrun N. • 20.03.2023
Antwort von Reem Alabali-Radovan SPD • 11.04.2023
Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und soll zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht werden
Frage von Moses S. • 20.03.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 22.03.2023
Zugleich mache ich keinen Hehl daraus, dass ich eine Frauenquote auch innerhalb der Partei richtig finde – jedenfalls solange sie objektiv notwendig ist.
Frage von Thomas S. • 20.03.2023
Antwort von Jan Plobner SPD • 29.03.2023
Das Verzichten auf die Grundmandatsklausel und eine stärkere Orientierung hin zur Verhältniswahl zieht keine Abschaffung des Direktmandats nach sich
Frage von Petra S. • 20.03.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 21.03.2023
Sie dies in Klarheit nachvollziehen. Meine Erwartung an den Parteivorstand ist, dass seine Entscheidungen die berechtigten Erwartungen in der Mitgliedschaft wie auch der Öffentlichkeit noch zielgenauer erfüllen.
Frage von Jan B. • 20.03.2023
Antwort von Reem Alabali-Radovan SPD • 30.03.2023
Bitte wenden Sie sich mit dem konkreten aufenthaltsrechtlichen Anliegen gemeinsam mit Ihrer Freundin an den Bürgerservice.