Antwort 20.10.2023 von Daniel Schäffner SPD
Wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bin auch ich der Meinung, dass einer Reihe von Äußerungen der AFD ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck kommt.
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Antwort 25.10.2023 von Angelika Glöckner SPD
Bundesinnenministerin Faeser hat sich kürzlich zur Frage eines Verbotsantrages gegen die AfD geäußert. Sie setzt, und diese Einschätzung teile ich, auf die politische Auseinandersetzung.
Antwort 02.09.2024 von Isabell Huber CDU
Seit fast einem Jahr ist Manuel Hagel MdL unser Landesvorsitzender in der CDU Baden-Württemberg. Er macht einen herausragend guten Job, ist im gesamten Land unterwegs und findet mit klaren und deutlichen Aussagen Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit.
Antwort 15.01.2026 von Nikolaus Kramer AfD
Unsere bildungspolitischen Leitbegriffe sind "Befähigung, Inhalte und Erziehung".
Antwort 23.10.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Ich finde es genauso unverständlich wie Sie.
Antwort 25.10.2023 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell setze ich daher auf die Beobachtung und Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz und darauf, die AfD im politischen Wettbewerb zu stellen.