
Alle getroffenen Maßnahmen werden kritisch evaluiert, einen U-Ausschuss braucht es dafür nicht. Insgesamt ist Deutschland gut durch die Pandemie gekommen.
Alle getroffenen Maßnahmen werden kritisch evaluiert, einen U-Ausschuss braucht es dafür nicht. Insgesamt ist Deutschland gut durch die Pandemie gekommen.
In der Tat finde ich die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro eine große Errungenschaft, da sie vor allem den im Osten Beschäftigten geholfen hat
Da ich neben meiner Tätigkeit als Queer-Beauftragter ebenfalls parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bin und Termine in meinem Kölner Wahlkreis wahrnehme, sind meine terminlichen Spielräume jedoch stark begrenzt.
Meine eigene Meinung hierzu ist, auch wenn ich kein Mitglied einer Kirche bin, dass eine Zeit des Innehaltens ganz unabhängig von der Religion und der Tradtion in einer ziemlich hektischen Welt in diesem Zeitrahmen nichts Schlimmes ist
Ob einem Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine Asyl in Deutschland gewährt wird, müssen letztendlich das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Einzelfall entscheiden
Für uns ist klar: Die Gefahr der Eskalation darf kein Freibrief für Verbrecher sein, die glauben, sie könnten ungestraft mit völkerrechtswidrigen Methoden ein anderes Land überwältigen