Antwort 17.05.2024 von Rolf Mützenich SPD
Der Unterschied ist, dass weder NATO noch Deutschland aktive Kriegspartei werden dürfen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2024 von Manfred Weber CSU
Im Jahr 2020 haben wir als EVP-Fraktion –unter Federführung unserer EVP-Vizepräsidentin Dolors Montserrat- ein Antrag zwecks zusätzlicher Fördermittel für Myalgische Enzephalomyelitis im Europäischen Parlament eingebracht, welcher mit großer Mehrheit angenommen wurde.
Antwort 04.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.
Antwort 19.05.2024 von Ines Claus CDU
Es ist uns ein erklärtes Ziel den Tarifabschluss möglichst kurzfristig auf unsere Beamtinnen und Beamten zu übertragen.
Antwort 07.06.2024 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz 2023 hat das Land genutzt, um das Thema Post Covid/ME/CFS hier einzubringen. Seit Mitte des Jahres 2023 bis Ende des Jahres 2024 unterstützt das Ministerium für Wissenschaft und Kunst Baden-Württemberg das EPILOC-Konsortium zusätzlich mit rund 1,3 Millionen Euro, um dem Beitrag von anhaltenden Stoffwechselveränderungen und von genetischen Veranlagungen auf die Entwicklung eines Post-Covids-Syndroms auf den Grund zu gehen.
Antwort 07.06.2024 von Bengt Bergt SPD
Das was in Rafah im Gazastreifen vor ein paar Tagen passiert ist, verstört uns in der SPD-Bundestagsfraktion, aber auch mich persönlich, zutiefst.