Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Um Stellen verlässlich zu besetzen und qualifizierte Kräfte zu gewinnen und zu halten, muss das Land als Arbeitgeber attraktive Rahmenbedingungen bieten.

Melanie Nerlich, lächelnd und mit schickem Oberteil auf einem Bürosessel
Antwort 04.02.2026 von Melanie Nerlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verordnung zur Verwendung von Blei in Fischereigerät ist unmittelbar geltendes Recht, so dass keine Anpassung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes notwendig ist - die Verordnung gilt dann direkt, auch in Hamburg.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 25.02.2026 von Svenja Stadler SPD

Der Verein FSI entspricht offenbar nicht den Förderrichtlinien des Bundesministeriums und erhält somit bis jetzt keine staatliche Förderung. Deshalb halte ich an meiner damaligen Einschätzung fest.

Portrait von Florian Oßner
Antwort 27.03.2026 von Florian Oßner CSU

Der Antrag auf Fördermittel wurde damals im üblichen Verfahren eingereicht und fand auch die Zustimmung unseres damaligen Koalitionspartners SPD.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 19.02.2026 von Andrea Lindholz CSU

Förderentscheidungen – ob auf Bundes- oder Landesebene – erfolgen grundsätzlich projektbezogen und unterliegen haushaltsrechtlichen Vorgaben sowie Prüfmechanismen.